EuropaHORN am Morgen · Archiv
EuropaHORN am Morgen – Mittwoch, 30. September 2026
Diese Ausgabe wurde am Mittwoch, 30. September 2026 versendet und enthält 40 Meldungen. Die aktuellen Meldungen stehen auf EuropaHORN am Morgen; der Newsletter lässt sich dort abonnieren – samstags kostenlos, sonst im Abo.
Polen
1. Streit um Staatsschutz-Spitze: Präsident lehnt Kandidaten des Premiers ab
Präsident Karol Nawrocki hat Premier Donald Tusk mitgeteilt, dass er die Berufung von Oberst Tomasz Jackiewicz zum Chef der Staatsschutzbehörde SOP ablehnt. Damit gibt es Streit um die Besetzung der Führung dieser Formation.
2. Warschauer Referendum scheitert an fehlenden Unterschriften
Maciej Wilk erklärte, die 111.000 gesammelten Unterschriften genügten nicht, deshalb werde es in Warschau kein Referendum geben. Für das Scheitern werden mehrere Gründe angeführt, die der Beitrag im Einzelnen untersucht.
3. Rüstungsetat: Polen büßt Spitzenrolle im Bündnis ein
Die für 2027 geplanten Verteidigungsausgaben der Staaten an der NATO-Ostflanke steigen gemessen am BIP nicht weiter. Polen gibt 2026 rund 4,5 Prozent des BIP aus und verliert damit die Führungsrolle im Bündnis; 2027 soll der polnische Wehretat kleiner ausfallen. Deutschland dagegen nimmt Fahrt auf.
4. Antrag aus Transnistrien: Gericht befasst sich mit Romanowskis Wunsch nach freiem Geleit
Ein Gericht prüft heute den Antrag von Marcin Romanowski auf einen Geleitbrief. Der Antrag wurde bereits im August an das Gericht geschickt und auf dem Gebiet Transnistriens aufgegeben.
5. Statistikamt: Fast neun von zehn betreuenden Eltern kleiner Kinder sind berufstätig
Nach neuen Erhebungen des Statistikamts GUS gehen knapp 87 Prozent der Menschen, die Kinder unter 15 Jahren betreuen, gleichzeitig arbeiten. Die Mehrheit von ihnen gibt an, keine Schwierigkeiten zu haben, beide Aufgaben zu vereinbaren.
Aktuelle Meldungen aus Polen →
Ungarn
1. Anzeige gegen Subunternehmer im Umfeld von Balásy Gyula
Das Ministerpräsidentenamt hat Anzeige gegen Subunternehmer erstattet, die für die Firmen um Balásy Gyula gearbeitet haben. Zwischen 2023 und 2026 wurden auf Grundlage von Rahmenverträgen zur Organisationsentwicklung 17 Aufträge vergeben. Nach Darstellung des Ressorts lieferten die Unternehmen stattdessen Studien zu unterschiedlichen Themen.
2. Fußfessel statt Zelle: Bezirksbürgermeister Őrsi kommt frei
Ein Gericht hat entschieden, den Bürgermeister des II. Bezirks, Őrsi Gergely, aus der Haft zu entlassen und unter Kriminalaufsicht zu stellen. Er muss künftig eine elektronische Fußfessel tragen. Das Gericht betont, am begründeten Verdacht der Straftaten bestünden weiterhin keine Zweifel.
3. Museen sollen 2027 ihre Eigenständigkeit zurückerhalten
Minister Tarr Zoltán kündigt an, das Gemeinsame Sammlungszentrum des Ungarischen Nationalmuseums aufzulösen. Zum 1. Januar 2027 sollen die betroffenen Einrichtungen ihre rechtliche und fachliche Selbstständigkeit zurückbekommen. Das teilte der Minister in einem Beitrag mit.
4. Szolnok: Investor streicht geplanten Elektrolytbetrieb
Der Investor KunlunChem Hungary baut in Szolnok keine Elektrolytanlage. Das Unternehmen erklärt, es respektiere den Willen der Einwohner vor Ort.
5. Pfandflaschen als Broterwerb: Budapests informeller Arbeitsmarkt
Rund um die Rückgabe von Pfandflaschen hat sich in Budapest ein informeller Arbeitsmarkt entwickelt, der mehrere tausend Menschen ernährt. Dabei ist auch eine ältere Sozial- und Drogenkrise sichtbar geworden. Im Streit stehen sich der Schutz von Lebensunterhalt und Würde der Ärmsten und der Wunsch der Stadtbewohner nach sauberen, sicheren öffentlichen Räumen gegenüber.
Aktuelle Meldungen aus Ungarn →
Österreich
1. Sozialhilfe-Reform: Dreierkoalition startet Gespräche über Kinderleistungen
ÖVP, SPÖ und NEOS haben die Verhandlungen über eine Reform der Sozialhilfe aufgenommen. Grundlage ist ein Gesetzesentwurf aus dem Sozialministerium unter Korinna Schumann (SPÖ). Offen sind unter anderem die Höhe der Leistungen für Kinder, die Staffelung bei Familien mit vielen Kindern sowie zusätzliche Hilfen für Haushalte mit niedrigem Einkommen samt deren Finanzierung. Caritas, Diakonie und Volkshilfe reagierten alarmiert.
2. WKStA wertet Pilnacek-Daten aus: 440 Seiten mit Brisanz
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat eine 440 Seiten starke Auswertung der Datenbestände von Pilnacek vorgelegt. Darin geht es laut Titel um heimliche Tätigkeiten für „die Ungarn“ und um Unterstützung für Kurz. Das Material dürfte für Aufsehen sorgen und wirft neue Fragen zu Pilnaceks Netzwerk auf.
3. Felbermayr kritisiert Pensionsfonds als zu kleines Projekt
Wifo-Chef Gabriel Felbermayr befürwortet den staatlichen Pensionsfonds, der geplant ist, im Kern. Er findet das Vorhaben jedoch zu wenig ambitioniert und zu knapp dimensioniert.
4. Religionsunterricht: Ministerin Bauer strebt strengere Aufsicht an, Grenzen staatlichen Zugriffs offen
Besonders den islamischen Unterricht im Fach Religion will Bauer stärker überwachen lassen, dort erkennt die Ministerin Reformbedarf. Auch das Regierungsprogramm sieht eine allgemeine Schulaufsicht vor, die nicht an Konfessionen gebunden ist. Offen bleibt, bis wohin der Staat eingreifen darf.
5. Elektro-Mopeds vor dem Aus: Neue Auflagen ab Oktober
Vom 1. Oktober an müssen Fahrer einen Helm tragen, ein Kennzeichen montieren und eine Versicherung abschließen. Meist dürfte die Registrierung aber scheitern, da Dokumente fehlen und Genehmigungen viel Geld kosten. Die Fahrzeuge werden daher wohl von den Straßen verschwinden.
Aktuelle Meldungen aus Österreich →
Schweiz
1. Krankenkassen: Fünf Prozent Aufschlag im Schnitt für das kommende Jahr
Die Krankenkassenprämien in der Schweiz steigen 2027 im Durchschnitt um 5 Prozent. Wie stark der Aufschlag im einzelnen Wohnort ausfällt, zeigt eine Gemeindeübersicht.
2. Jahrestag der gewalttätigen Palästina-Kundgebung in Bern: Aktivisten drohen mit Rache
Zwölf Monate nach der Kundgebung für Palästina, die in Bern in Gewalt umschlug, verbreitet sich im Netz ein kämpferisch formulierter Aufruf, der Vergeltung ankündigt. Die Berner Kantonspolizei stellt sich bereits darauf ein. Politiker aus dem bürgerlichen Lager wollen erreichen, dass gewaltbereite Teilnehmer künftig über längere Zeit in Gewahrsam bleiben dürfen.
3. Mercosur-Abkommen: Umfrage zeigt Kluft zwischen Parteien und ihrer Basis
Das Abkommen mit den Mercosur-Staaten hat laut einer aktuellen Umfrage gute Chancen bei der Bevölkerung. Grüne und SP bekämpfen den Vertrag, obwohl ihre Wählerinnen und Wähler ihm zustimmen. Auch bei der SVP weichen Basis und Partei voneinander ab.
4. Niedrige Pegelstände: Dürre-Folgen dürften bis ins nächste Jahr reichen
Wasserforscher Klaus Lanz erläutert, warum der trockene Sommer die Wasserversorgung in der Schweiz noch lange belasten wird. Die Auswirkungen seien bis weit ins kommende Jahr zu spüren.
5. Zehn Jahre Sportegration: Gemeinsames Training gegen die Einsamkeit Geflüchteter
Der Verein Sportegration unterstützt seit einem Jahrzehnt Geflüchtete in der Schweiz. Die Teilnehmenden möchten Freundschaften schliessen, Deutsch lernen und Stress abbauen. Der Sport soll ihnen helfen, aus der Isolation herauszufinden.
Aktuelle Meldungen aus Schweiz →
Italien
1. Fall Regeni: Meloni will Gesprächswege nach Kairo offenhalten, Opposition zitiert Tajani ins Parlament
Im Fall Regeni ist ein politischer Streit um Außenminister Tajani entbrannt. Die Opposition verlangt, dass er im Parlament Rede und Antwort steht. Ministerpräsidentin Meloni hält es nicht für hilfreich, die Verbindungen zu Ägypten zu kappen. La Russa erklärt, Italien werde das Notwendige tun.
2. Italiens Kreditkosten klettern: Staatsanleihen bringen bei Auktion 4,58 Prozent
Bei einer Auktion italienischer Staatsanleihen steigt die Rendite auf 4,58 Prozent, der Aufschlag gegenüber deutschen Papieren erreicht 100 Punkte. Im Zusammenhang mit dem Haushalt ist von einem Trump-Effekt die Rede. Giorgetti sagt, man habe zum Glück auf die Verschuldung geachtet.
3. Garlasco: Spurensicherer machen Software für Auffälligkeiten bei DNA-Daten verantwortlich
Die Carabinieri, die am Tatort die Spuren sicherten, wurden von den Staatsanwälten in Pavia angehört. Sie führen die Anomalien bei den DNA-Daten auf einen Softwarefehler zurück. General Garofano gibt an, er sei informiert gewesen, könne sich aber an nichts erinnern.
4. Venedig-prämierter Dokumentarfilm „Naza“ lockt italienisches Kinopublikum in Scharen
Der Dokumentarfilm „Naza“ der israelischen Regisseure Yuval Abraham und Rachel Szor führt die Kinocharts an. Das in Venedig ausgezeichnete Werk hat 450.000 Euro eingespielt, viele Vorstellungen waren ausverkauft. Der Verleih I Wonder verlängert deshalb die Laufzeit in den Sälen.
5. Ex-Fünf-Sterne-Politiker Di Battista spricht im Fernsehen über seine Hirnerkrankung
Der frühere Abgeordnete der Fünf Sterne, Alessandro Di Battista, hat in einer Talksendung von einem Hirnödem infolge eines Tumors berichtet. Kriegerische Rhetorik lehnt er ab, durchhalten müssten vor allem die Ärzte. Ärzte aus Kuba hätten ihm das Leben gerettet, die USA vergleicht er mit Mafiosi.
Aktuelle Meldungen aus Italien →
Niederlande
1. Haushaltspoker in Den Haag: Sozialkürzungen entfallen, Box 3 wird umgebaut
Das Kabinett legt zusätzliche Pläne vor und reagiert damit auf die Forderungen der Opposition aus der Haushaltsdebatte der Vorwoche. Die geplanten Kürzungen bei der sozialen Sicherheit werden gestrichen. Ab 2028 soll auf rund 90 Prozent des Vermögens in Box 3 eine Vermögensgewinnsteuer erhoben werden.
2. Dauerwohnen in Ferienparks: Gemeinden setzen Regeln weiter durch
Der Appell des Kabinetts, Dauerbewohner von Ferienparks vorerst nicht zu behelligen, schafft für diese Gruppe kaum mehr Sicherheit. Die meisten Gemeinden, die bisher die geltenden Regeln durchsetzten, machen weiter wie zuvor. Wohnungsbauministerin Boekholt O'Sullivan hatte um Zurückhaltung gebeten, weil der Wohnungsmarkt sehr angespannt ist.
3. Blumenbranche warnt vor Steuerplänen: Mehrwertsteuer-Sprung könnte Tausende Jobs kosten
Die Blumenbranche wehrt sich gegen die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer auf Blumen von 9 auf 21 Prozent. Nach ihrer Darstellung sind Tausende Arbeitsplätze gefährdet, und die Einnahmen fielen deutlich geringer aus, als das Kabinett annimmt. Zudem bestehe das Risiko, dass die wichtigen Exportländer Frankreich und Deutschland nachziehen.
4. Stalking per App: Justizminister prüft Verbot von Überwachungssoftware
Justizminister David van Weel (VVD) will mit der Datenschutzbehörde darüber sprechen, ob Überwachungs-Apps wie mSpy verboten werden können. Anlass ist eine Recherche, wonach die App genutzt wird, um (Ex-)Partner zu stalken. Der Minister zeigte sich von den Ergebnissen sehr erschrocken.
5. Brief aus dem Rathaus: Halsema bat Rapper Ye, Amsterdam nach seinem Auftritt zu verlassen
Amsterdams Bürgermeisterin Halsema schrieb dem US-Rapper Ye im Juni persönlich und bat ihn, die Stadt nach seinem letzten Konzert sofort zu verlassen. Die Stadtverwaltung machte das Schreiben öffentlich, nachdem ein Journalist Einsicht beantragt hatte. Darin erklärt Halsema, sie habe keine rechtliche Handhabe gegen seine Anwesenheit, sehe es aber als ihre Aufgabe, die moralischen und gesellschaftlichen Grenzen der Stadt klar zu benennen.
Aktuelle Meldungen aus Niederlande →
Frankreich
1. Cevennen und Ebenen im Süden: Höchste Unwetterwarnung für zwei Départements
Météo-France hat für den Hérault und den Gard die höchste Warnstufe wegen Regen und Überschwemmungsgefahr ausgerufen. Grund ist eine als außergewöhnlich eingestufte Mittelmeerwetterlage. Erwartet werden bemerkenswerte Regenmengen, zunächst in den Cevennen, später auch in den dicht besiedelten Ebenen.
2. Philippe legt Rentenpläne vor: Längere Beitragszeit, Ausnahmen für viele
Der frühere Premierminister Edouard Philippe hat die Grundzüge seiner geplanten Rentenreform vorgestellt. Er will ein Rentenalter von 65 Jahren und 45 Beitragsjahre. Zugleich verspricht er soziale Gerechtigkeit: Einer von drei Franzosen soll weiterhin zwischen 60 und 64 Jahren in den Ruhestand gehen können.
3. Kaufkraft sinkt das zweite Jahr in Folge – Familien verlieren durchschnittlich 1.200 Euro
Seit 2024 haben französische Familien im Mittel 1.200 Euro an Kaufkraft eingebüßt. Die Reallöhne sinken seit 2019, doch Sozialleistungen und Vermögenseinkommen glichen dies lange aus. In den Jahren 2025 und 2026 gelingt das nicht mehr. Zwei Rückgänge hintereinander gab es seit 1960 erst zweimal.
4. Gewaltschutzgesetz kommt ins Plenum: Bergé sieht Finanzierung nicht als Hürde
Das umfassende Gesetz gegen sexistische und sexuelle Gewalt wird am Donnerstag, dem 1. Oktober, im Plenum der Nationalversammlung beraten. Zuvor war es in der Kommission. Die für Gleichstellung zuständige Ministerin Aurore Bergé, die das Vorhaben trägt, versichert, das Budget werde dem Projekt nicht im Weg stehen.
5. Eiffelturm: Direktor Branco Ruivo räumt zum Jahresende den Posten
Patrick Branco Ruivo, Direktor des Eiffelturms, verlässt seine Stelle am Jahresende. Vorausgegangen war eine Kontroverse, weil Mitarbeiterinnen bei einem Besuch einer hinduistischen Delegation beiseitegeschoben wurden. Eine interne Untersuchung stellte eine Reihe von Fehlfunktionen und Mängel in der Organisation solcher Protokollbesuche fest.
Aktuelle Meldungen aus Frankreich →
Tschechien
1. Regierung plant Stellenabbau von zehn Prozent in Behörden
Die Leiterin des Regierungsamts, Tünde Bartha, hat auf Anregung von Premier Andrej Babiš vorgeschlagen, ab Januar zehn Prozent der Stellen in den Ämtern zu streichen. Nach Einwänden mehrerer Minister unterbrach das Kabinett die Beratung. Babiš wies im Abgeordnetenhaus zurück, die Kürzungen seien kopflos. Die Gewerkschaften lehnen den Plan ab.
2. Prag und Rom tauschen Aktionsplan bis 2030 aus
Premier Andrej Babiš hat am Dienstagabend die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni im Regierungsamt empfangen. Beide tauschten einen Aktionsplan für die Zusammenarbeit bis 2030 aus. Außerdem stellten sie eine gemeinsame Vorstellung zur Änderung der Emissionszertifikate vor, die sie beim nächsten EU-Gipfel einbringen wollen. Babiš nannte Meloni „einen großartigen europäischen Anführer“.
3. Sicherheitskräfte sollen bis zu 2900 Kronen monatlich mehr bekommen
Innenminister Lubomír Metnar (ANO) hat nach Gesprächen mit den Gewerkschaften angekündigt, dass die Bezüge von Polizei, Feuerwehr, Zoll und Strafvollzug in den nächsten drei Jahren jährlich um 2600 bis 2900 Kronen im Monat steigen. Die Tarifkomponente soll pro Jahr um 1300 Kronen wachsen. Dem widersprechen die Gewerkschaften.
4. Schuhkonzern gibt sein einziges mitteleuropäisches Werk in Dolní Němčí auf
Baťa beendet im kommenden Jahr schrittweise die Schuhproduktion im Werk in Dolní Němčí bei Uherské Hradiště. Es ist die einzige Fabrik des Unternehmens in Mitteleuropa und produziert seit 1970. Nach Angaben der Firma ist der Betrieb nicht rentabel. Betroffen sind 92 Beschäftigte. In Tschechien bleibt die Marke über ihr Einzelhandelsnetz präsent.
5. Netflix erhält Fernsehfassung eines Spiels aus tschechischer Entwicklung
Die Entwickler von Czech Games Edition haben für Netflix eine spezielle Fernsehspiel-Version des beliebten Spiels Krycí jména erarbeitet. In Tschechien wird sie vorerst nicht verfügbar sein.
Aktuelle Meldungen aus Tschechien →
Alle Ausgaben im Newsletter-Archiv · EuropaHORN am Morgen abonnieren